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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung
Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließich auf der Grundlage unserer AGB. Davon abweichende Regelungen gelten nur durch schriftliche Bestätigung von IT-Lösungen eppe. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Entgegenstehende Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur anerkannt, wenn Sie ausdrücklich durch uns schriftlich bestätigt wurden. Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrages sind rechtsunwirksam, soweit sie nicht schriftlich durch uns bestätigt worden sind.

2. Angebot und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir eine Bestellung des Käufers schriftlich oder fernschriftlich bestätigen. Gleiches gilt für Ergänzungen, änderungen oder Nebenabreden. Wir behalten uns vor, einen Vertragsabschluss mit der Rechnung zu bestätigen.

3. Produkte
Alle abgegebenen Produktbeschreibungen sind, soweit nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet, freibleibend und unverbindlich. Insbesondere muss das Vorhandensein von so genannten zugesicherten Eigenschaften ausdrücklich von uns schriftlich bestätigt werden. Wir übernehmen keine Gewähr für die Eignung eines Produktes zu einem bestimmten Zweck, sofern dies nicht ausdrücklich von uns schriftlich bestätigt worden ist.

4. Preise
Alle Preise verstehen sich, falls nicht anders angegeben, zzgl. der gesetzlichen MwSt. und  zzgl. Verpackungs- und Versandkosten in der jeweils auf der Rechnung ausgewiesenen Währung. Die in den Angeboten genannten Preise sind unverbindlich. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Zusätzliche Leistungen wie Versand und Versicherung werden gesondert berechnet. Nicht vorhersehbare änderungen von Zöllen, Ein- und Ausfuhrgebühren, der Devisenbewirtschaftung etc., berechtigen uns zu einer entsprechenden Preisanpassung.

5. Lieferung und Zahlung
Für alle Lieferungen gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und aus welchen Rechtsgründen. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen zu begleichen. Sämtliche Rechnungsbeträge sind ohne Abzug von Skonto, Bonis oder sonstigen Rabatten netto und für IT-Lösungen eppe kostenfrei auf das jeweils auf der Rechnung angegebene Konto von IT-Lösungen eppe zu überweisen. Eine Gegenrechnung von Verbindlichkeiten, Gutschriften und Forderungen ist ausdrücklich untersagt. Von diesen Zahlungsbedingungen abweichende Regelungen sind nur durch schriftliche Bestätigung von IT-Lösungen eppe wirksam.

6. Lieferfristen
Alle Liefervereinbarungen bedürfen der Schriftform. Von uns abgegebene Liefertermine gelten unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Eigenbelieferung. Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Lieferverzug tritt nicht ein im Falle höherer Gewalt, sowie aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren bzw. unmöglich machen. Hierzu zählen Betriebsstörungen, höhere Gewalt, Streiks, etc., gleich ob diese im eigenen Betrieb, dem des Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten. In diesem Falle kann der Käufer keinen Verzugsschaden bzw. Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

7. Gefahrenübergang
Alle Gefahren gehen auf den Käufer über, sobald die Ware der den Transport ausführenden Person oder Personen übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von IT-Lösungen eppe verlassen hat. Sendungen bis EUR 500,00 Warenwert sind ohne Mehrkosten automatisch versichert. Wünscht der Kunde eine Versicherung der höherwertigen Ware, so muss dies auf der Bestellung ausdrücklich angegeben werden. Die Kosten für die Versicherung sind bei den Versandkostenaufstellungen angegeben.

8. Gewährleistung
Nachfolgende Bestimmungen bezüglich der Gewährleistung finden keine Anwendung, sofern es sich um einen Verbrauchsgüterkauf gem. § 474 BGB handelt. In diesem Falle gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Die Gewährleistungsfrist beträgt für alle von uns gelieferten Produkte abweichend von § 438 BGB 12 Monate, soweit es sich nicht um einen Verbrauchsgüterkauf  handelt. In diesem Falle gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Bei länger dauernden Herstellergarantien übernehmen wir gegen Kostenersatz die Abwicklung für den Käufer. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, das fehlerhafte Produkt nachzubessern oder neu zu liefern. Der Käufer ist berechtigt, bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung zu verlangen. Eine Nacherfüllung ist fehlgeschlagen, wenn sie mehrfach versucht wurde und eine weitere Nacherfüllung dem Käufer nicht zugemutet werden kann. Handelt es sich beim Käufer um einen Kaufmann im Sinne der handelsrechtlichen Vorschriften, muss der Käufer  etwaige Mängel unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb einer Woche schriftlich mitteilen. Nach Ablauf der Frist ist IT-Lösungen eppe frei von der Gewährleistungspflicht. Der Käufer ist im Falle einer Mängelrüge verpflichtet, das defekte Produkt bzw. Teil mit vollständigen Zubehör auf eigene Kosten und Gefahr, verbunden mit einer genauen Fehlerbeschreibung, Angabe der Modell- und Seriennummer, sowie einer Kopie des Lieferscheins oder Rechnung an IT-Lösungen eppe in der Originalverpackung zu senden. Solange der Käufer diesen Verpflichtungen nicht nachkommt, kann er keine Nacherfüllung oder Minderung verlangen bzw. den Rücktritt vom Vertrag erklären. Stimmen wir einem Rücktritt vom Vertrag zu oder übersenden wir dem Käufer ein Austauschprodukt, so sind wir berechtigt, fehlendes Zubehör zum Verkaufspreis in Rechnung zu stellen, bzw. von der erteilten Gutschrift in Abzug zu bringen. Werden Betriebs- und Wartungsempfehlungen nicht befolgt, änderungen an den Waren vorgenommen, Teile ausgewechselt  oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jegliche Gewährleistung. Die Kaufleute betreffenden Untersuchungs- und Rügepflichten der §§ 377 und 378 HGB bleiben unberührt.

9. Irrtum
Handelt der Käufer irrtümlich im Sinne des BGB, so sind wir berechtigt im Falle einer Anfechtung des Kaufvertrages, die Kosten für die überprüfung des Produktes in Rechnung zu stellen, bzw. von der erteilten Gutschrift zum Abzug zu bringen, wobei ein Stundensatz von derzeit  EUR 70,00 zzgl. MwSt.  als vereinbart gilt. Weiterhin sind wir berechtigt eine Nutzungsgebühr für den Zeitraum zu berechnen, dem das Produkt dem Käufer zur Nutzung zur Verfügung stand. Die Nutzungsgebühr wird tageweise erhoben, ab dem Datum der Rechnungsstellung bis zum Eingangsdatum des Produktes bei uns. Die Nutzungsgebühr pro Tag berechnet sich aus dem Verkaufspreis dividiert durch 365, jedoch mindestens  EUR 1,00 pro Tag, zzgl. Mehrwertsteuer.

10. Sonstige Schadenersatzansprüche
Die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen. Für weitere Schadenersatzansprüche haften wir nur, wenn uns oder unserem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann.

11. Annahmeverweigerung / Nichtzustellbarkeit
Bei Annahmeverweigerung oder Nichtzustellbarkeit der Lieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, sind wir berechtigt einen Kostenersatz in Höhe der tatsächlich entstandenen Versandkosten sowie einer Bearbeitungspauschale von 10 Prozent des Warenwertes, mindestens jedoch EUR 25,00  in Rechnung zu stellen.

12. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand, sofern vom Gesetzgeber nicht anders vorgesehen oder vertraglich nicht anders geregelt, ist für beide Teile Bremen.

13. Sonstige Bestimmungen
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle einer eventuell unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der eventuell unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

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